Transnationale Repressions- und Desinformationskampagne der KPCh gegen Falun Gong, Shen Yun

Die KPCh verübt seit langem grenzüberschreitende Repressionen gegen Falun Gong und betreibt eine weltweite Verleumdungskampagne, um Shen Yun Performing Arts zum Schweigen zu bringen, eine von Falun-Gong-Praktizierenden gegründete amerikanische Kompanie für klassischen chinesischen Tanz. Die Aggressivität, die Häufigkeit und die Gewalttätigkeit der Vorfälle haben jedoch im letzten Jahr drastisch zugenommen. Darüber hinaus sind die angewandten Taktiken nun ausgefeilter und subtiler und werden oft über Bevollmächtigte oder sogar ahnungslose Multiplikatoren in den Vereinigten Staaten durchgeführt.

Diese Veränderung ist kein Zufall. Parteiinternen Quellen zufolge beklagte KPCh-Chef Xi Jinping im Jahr 2022, dass die bisherigen Bemühungen, Falun Gong zum Schweigen zu bringen, nicht „kreativ genug“ gewesen seien, und forderte den Sicherheits- und Geheimdienstapparat des Regimes auf, seine Bemühungen zu verstärken. Das Ergebnis war eine neue und verstärkte Kampagne, um den Ruf von Falun Gong und Shen Yun weltweit zu schädigen und gleichzeitig zu versuchen, US-Regierungsbehörden zu manipulieren, damit sie Ermittlungen einleiten – alles mit dem Ziel, Falun Gong einen „Todesstoß“ zu versetzen.

Seit Juni sind aus mehreren parteiinternen Quellen Details und Anweisungen durchgesickert, die Xis Direktiven untermauern und die spezifischen Taktiken beschreiben, die das Regime einzusetzen gedenkt. Diese zeigen sich nun in realen Ereignissen.

Die Analysten des amerikanischen Falun Dafa Information Center haben im Folgenden eine Zeitleiste zusammengestellt, um diese Vorfälle, die Reaktionen der Strafverfolgungsbehörden und interne KPCh-Leaks sowie andere relevante Informationen zu dokumentieren. Eine ausführlichere Analyse der Kampagne und ihrer Taktiken finden Sie auf dieser Seite.

Juni 2024

Leaks aus einer geheimen KPCh-Sitzung: Neuer Vorstoß zur weltweiten Beseitigung von Falun Gong und Shen Yun

Im Juni und Juli 2024 erhielt das Falun-Dafa-Informationszentrum durchgesickerte Notizen von internen Sitzungen und Berichten des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit und einer staatlichen Denkfabrik. Darin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Regime plant, seine Strategie zur „Eliminierung“ von Falun Gong weltweit zu verschärfen und dabei insbesondere die Vereinigten Staaten ins Visier zu nehmen. In den Notizen wurde der bevorstehende Einsatz einer Vielzahl von Taktiken erwähnt – wie die Unterstützung von Anti-Falun-Gong-YouTubern, die Verbreitung falscher Darstellungen in ausländischen Medien und die Aktivierung von Spionen, die in die Falun-Gong-Gemeinschaft eingeschleust wurden.

„Mobilisieren sie verdeckte Agenten, um interne Konflikte von Falun Gong zu schaffen und zu eskalieren, um die Kampfkraft, Tiefe und Reichweite von [Social-Media-Influencern, die Falun Gong und Shen Yun ins Visier nehmen] unaufhörlich zu erweitern … sie müssen die ständige Aufmerksamkeit der gesamten Gesellschaft der Vereinigten Staaten auf sich ziehen und die US-Regierung zwingen, an allen Fronten zuzuschlagen, um die Kraft von Falun Gong zu eliminieren.“

Oktober 2022, China

Xi Jinping ordnet in geheimer Sitzung verschärften Angriff auf Falun Gong im Ausland an

Vor dem 20. Nationalkongress der Partei im Oktober 2022 berief KPCh-Chef Xi Jinping Berichten zufolge eine geheime Sitzung mit hochrangigen Sicherheitsbeamten ein und ordnete neue Maßnahmen für das harte Vorgehen gegen Falun Gong an. In seinen Ausführungen soll Xi beklagt haben, dass die bisherigen Bemühungen, Falun Gong weltweit zum Schweigen zu bringen, nicht „kreativ genug“ gewesen seien. Er gab daraufhin die Anweisung, zwei Taktiken anzuwenden: Lawfare (strategisches Einreichen von typischerweise fadenscheinigen Klagen, um Falun Gong zu belasten und dessen Ruf zu schädigen) und Desinformation. 

Xi soll insbesondere auf die Nutzung von Social Media Accounts und Mainstream-Medien ohne nachweisbare Verbindungen zur KPCh gedrängt haben. Auf der Umsetzungsebene übertrug Xi die Leitung der Kampagne der Kommission für Politik und Recht der Partei (Political and Legal Affairs Commission, PLAC), die den Sicherheitsapparat, vor allem das Ministerium für öffentliche Sicherheit und das Ministerium für Staatssicherheit, beaufsichtigt. Obwohl das Treffen bereits im Jahr 2022 stattfand, wurden die Einzelheiten erst im Dezember 2024 bekannt, als ein australischer Gelehrter und Dissident die Informationen an eine ausländische Zeitung weitergab und sagte, er habe sie von zwei verschiedenen Quellen in China erhalten, die Kenntnis von internen Parteitreffen hätten.

Januar 2024, Falun Dafa Information Center

Bericht dokumentiert 18 Jahre der Versuche der KPCh, Shen Yun zu sabotieren

Dieser vom amerikanischen Falun Dafa Information Center veröffentlichte Bericht analysiert die langjährige Kampagne der KPCh gegen Shen Yun. Die KPCh sieht die Darstellung der authentischen chinesischen Kultur durch Shen Yun und deren Verbindung zu Falun-Gong-Praktizierenden als Bedrohung ihrer Macht. Deshalb hat die KPCh eine Reihe von Taktiken eingesetzt, um Shen Yun Aufführungen zu verhindern, darunter diplomatischen Druck, wirtschaftliche Drohungen, Desinformation und Sabotageakte. Dem Bericht zufolge erstreckte sich diese Kampagne auf 38 Länder mit über 130 dokumentierten Vorfällen. Trotz dieser Bemühungen haben die meisten Theater und Regierungen dem Druck des Regimes widerstanden, wenngleich einige dem Einfluss der KPCh nachgegeben und Aufführungen abgesagt haben.