Entfesselter Terror

Es begann mitten in der Nacht des 20. Juli 1999

In ganz China zerrte die Polizei im Schatten der Nacht einfache Menschen aus ihren Betten. Viele wurden in Haftanstalten und Gefängnisse gebracht, andere wurden geschlagen und einige starben an den Folgen der Folter.

Die Polizei handelte auf Anweisung von ganz oben, auf Anweisung von Jiang Zemin, dem damaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, der die Zerschlagung der Gruppe angeordnet hatte. Den meisten Berichten zufolge war Jiang verärgert über den inzwischen weitverbreiteten Kultivierungsweg. Die Zahl seiner Anhänger belief sich mittlerweile auf 100 Millionen. Daher wollte Jiang Zemin seine Macht demonstrieren.

Zwei Tage später, am 22. Juli, wurde Falun Gong im ganzen Land verboten. Dies markierte den offiziellen Beginn einer gewalttätigen Kampagne in China, die seit mehr als zwei Jahrzehnten wütet und Dutzende Millionen unpolitischer Bürger zu Staatsfeinden macht.

„Vernichtet sie in drei Monaten!“

Bei den ersten Verhaftungen von Tausenden von Falun-Gong-Praktizierenden stellte sich heraus, dass es sich bei einigen von ihnen um Beamte der Zentralregierung, der Polizei und sogar des Militärs handelte. Der Kultivierungsweg zog Menschen aus allen Berufsgruppen und Gesellschaftsschichten an, von Fabriksarbeitern über Universitätsprofessoren bis hin zu Familienmitgliedern von Kadern des Politbüros.

Jiang Zemin als Oberhaupt eines atheistischen, kommunistischen, totalitären Staates fürchtete sich. Zum einen wegen der Popularität, dem schnellen Wachstum und der schieren Größe von Falun Gong. Aber er fürchtete andererseits auch die Kraft der Lehre, das spirituelle Leben und die traditionelle chinesische Kultur in der Gesellschaft wiederherzustellen – etwas, das die kommunistische Partei seit Jahrzehnten zu zerstören versucht hatte.

Nach einer Auseinandersetzung mit dem Politbüro der Partei, das sich mehrheitlich gegen ein hartes Durchgreifen gegen Falun Gong aussprach, bezeichnete Jiang die Praxis als Bedrohung für die Partei und sagte, es wäre ein internationaler Gesichtsverlust, wenn Falun Gong nicht sofort zerschlagen würde. Aus Neid über die Popularität von Falun Gong ordnete er an, die Praxis innerhalb von 3 Monaten mit allen Mitteln auszurotten.

Das Gestapo-ähnliche Büro 610

Das Büro 610 ist eine außergesetzliche Polizeieinheit, die für die [ von Jiang Zemin angeordnete] „Vernichtung“  von Falun Gong zuständig ist.

Es gibt weder ein Gesetz zur Einrichtung des Büros 610 – benannt nach dem Datum seiner Gründung am 10. Juni 1999 – noch gibt es Gesetze, die seine Befugnisse beschreiben. Stattdessen wurde es von Jiang ins Leben gerufen und in seiner Rede vor Elitekadern über einen Monat vor dem offiziellen Verbot von Falun Gong angekündigt. Jiangs Anweisungen für das neue Büro: „Sofort alle Kräfte mobilisieren“, „Kampfstrategien entwickeln“ und „sich umfassend auf die Arbeit zur Auflösung [von Falun Gong] vorbereiten“.

Kopien von Jiangs Rede über das Büro 610 wurden sofort an alle Ebenen der chinesischen Bürokratie verteilt, um den Kadern zu sagen, dass sie eng mit dem Büro 610 und seinen Mitgliedern zusammenarbeiten müssen. Unterstützt durch die Tatsache, dass alle chinesischen Richter Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) waren, stellte Jiang die Behörde im Wesentlichen über das Gesetz. 

Das Büro 610 hatte praktisch unbegrenzte Befugnisse. Chinas riesiger Sicherheitsapparat, einschließlich der Polizei und des Geheimdienstes, musste dem Büro 610 zu Diensten sein. Von großen Unternehmen bis hin zu den kleinsten Nachbarschaftsorganisationen waren die Mitarbeiter des Büro 610 befugt, bei allen Maßnahmen zur Inhaftierung von Falun-Gong-Praktizierenden Befehle auszusprechen.

Darüber hinaus befahl Jiang dem Büro 610, „alle notwendigen Mittel“ einzusetzen, ein Mandat, das zu dem führte, wofür das Büro 610 bald am meisten berüchtigt wurde – der Anwendung von extremer Folter.

Polizeirazzien, Hausdurchsuchungen, Entführungen und Inhaftierungen

Als die KPCh im Juli 1999 die Kampagne gegen Falun Gong startete, kehrten die dunklen Tage der Kulturrevolution zurück.

Die Polizei führte Hausdurchsuchungen durch, beschlagnahmte Wertgegenstände, zerstörte Falun-Gong-Materialien und verschleppte Menschen in Haftanstalten oder Zwangsarbeitslager.

Lastwagen mit montierten Lautsprechern fuhren durch die Straßen, durch welche die Verleumdungen über Falun Gong schallten.

Eine Hongkonger Zeitung berichtete, dass in der ersten Woche der Razzia 50.000 Personen festgenommen wurden. Tatsächlich wurden in den ersten Wochen Falun-Gong-Praktizierende zusammengetrieben und in Stadien festgehalten, weil die schiere Zahl der Häftlinge nicht in Chinas riesige Zahl an Haftanstalten und Gefängnissen passte.

Landesweite Verbrennungen von Falun-Gong-Büchern wecken Erinnerungen an die Kulturrevolution

Auf Anweisung der KPCh-Führung unternahmen die lokalen Behörden im ganzen Land große Anstrengungen, um Falun-Gong-Bücher und andere Werbematerialien zu vernichten. Sie durchsuchten Buchläden, Händler, Multimediageschäfte, Kopierzentren und Druckereien und bestraften jeden, der diese Artikel besaß oder verteilte.

In nur drei Monaten beschlagnahmten, verbrannten und zerstörten die chinesischen Behörden landesweit Dutzende von Millionen von Falun-Gong-Büchern, Videokassetten, Audiokassetten und andere Materialien.

Die Zerstörung von Falun-Gong-Publikationen war ein Signal an die chinesische Öffentlichkeit, dass das Regime die Kampagne ernst meint. Diese Art der öffentlichen Zurschaustellung ging jedoch in den Augen vieler Menschen nach hinten los. Sie lehnten nämlich den Gedanken ab, die Schrecken der Kulturrevolution noch einmal zu erleben.

Die Massenvernichtung von Büchern über Falun Gong machte auch deutlich, dass das Regime danach strebte, alle Beweise zu vernichten, welche die Erfindungen und Verzerrungen über Falun Gong widerlegen könnten, die später die Anti-Falun-Gong-Propaganda in den staatlichen Medien dominieren würden. 

Tragischerweise war dies effektiv. Als die Öffentlichkeit den Zugang zu Falun-Gong-Büchern verlor, waren die zentralen Propagandaagenturen und Medien besser gerüstet, die Lücke zu füllen, indem sie die Lehre von Falun Gong verdrehten, um die Kampagne gegen die Gruppe zu rechtfertigen.

Oktober 1999: Geheime Pressekonferenz mit westlichen Medien erweist sich als tödlich.
Die Verfolgungskampagne gegen Falun Gong befindet sich im dritten Monat

Da die Praktizierenden keine andere Möglichkeit hatten, sich zu äußern und das Umfeld immer brutaler wurde, arrangierten mehrere von ihnen in Peking heimlich eine Pressekonferenz mit westlichen Medien. Eingeladen waren Reporter von Reuters, The Associated Press und der New York Times.

Während der Pressekonferenz erzählten die Praktizierenden den Medien, wie sie unter der Verfolgung leiden und erklärten, dass sie sich lediglich ein Umfeld wünschten, in dem sie ihren Glauben frei praktizieren können.

Die Fotos der Pressekonferenz schafften es am nächsten Tag auf die Titelseite der New York Times.

Zwei der Falun-Gong-Praktizierenden, die an der Konferenz teilnahmen, wurden später in chinesischer Haft zu Tode gefoltert.

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Die chinesischen Behörden begannen ausländische Journalisten zu schikanieren, die über das harte Vorgehen gegen Falun Gong berichtet hatten.

Den fünf ausländischen Reportern, die an der geheimen Pressekonferenz teilgenommen hatten, entzogen die chinesischen Sicherheitsbehörden vorübergehend ihre Ausweise. In der darauffolgenden Woche rief das chinesische Außenministerium diese Journalisten zu sich, um sie zu warnen. Einem der ausländischen Reporter wurde eine sehr strenge Ermahnung erteilt, die als „kurz vor einer Ausweisung“ beschrieben wurde.

Schauprozess: 18 Jahre Gefängnis für Falun-Gong-Praktizierende

26. Dezember 1999 – Offensichtlich zu einem Zeitpunkt, an dem es unwahrscheinlich war, dass westliche Medien darüber berichten würden, führte die chinesische Regierung am 2. Weihnachtsfeiertag einen Schauprozess durch und verurteilte vier prominente Falun-Gong-Praktizierende zu Haftstrafen von sieben bis achtzehn Jahren.

Chinesische Beamte hinderten ausländische Medien daran, über den Schauprozess zu berichten. So wurden keine weiteren Details veröffentlicht, da die Berichterstattung in den westlichen Medien nicht das Ziel war. Der Prozess wurde in ganz China (wo Weihnachten kein wichtiger Feiertag ist) im Fernsehen übertragen und sendete die deutliche Botschaft an die Öffentlichkeit, von der weiteren Ausübung von Falun Gong abzusehen.

Human Rights Watch verurteilte die harten Strafen. „Diese Falun-Gong-Mitglieder hätten niemals verhaftet werden, geschweige denn zu so hohen Strafen verurteilt werden dürfen.“

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Folter und Todesfälle in der Haft

25. Oktober 1999 • Der Tod des 17-jährigen Chen Ying ist der erste bestätigte Bericht über den Tod eines Falun-Dafa-Praktizierenden in Polizeigewahrsam.

In den kommenden Monaten folgten weitere Berichte, viele davon enthielten Einzelheiten über Folter und schwere Misshandlungen in der Haft.

Aufgrund der Schwierigkeit und des Risikos, Einzelheiten über Todesfälle in Gewahrsam zu sammeln und diese Einzelheiten an Menschenrechtsaktivisten außerhalb Chinas zu übermitteln, wurde ein Fall oft erst Wochen oder Monate später veröffentlicht.

Mitte des Jahres 2000 war dieses Muster jedoch offensichtlich: Falun-Dafa-Praktizierende wurden in Haftanstalten in ganz China routinemäßig gefoltert, und in vielen Fällen starben sie an den Folgen der Folter. Darüber hinaus führte die Anweisung, Falun-Dafa-Praktizierende „mit allen Mitteln“ zum Aufgeben ihres Glaubens zu zwingen, zu weit verbreiteten Gräueltaten.

Wall Street Journal: Eine tödliche Übung

20. April 2000

„Am Tag bevor Chen Zixiu starb, forderten ihre Entführer sie erneut auf, ihren Glauben an Falun Dafa aufzugeben. Nach wiederholten Schlägen mit einem Viehtreiber-Stock war die 58-Jährige kaum noch ansprechbar und schüttelte nur noch hartnäckig den Kopf.

Wütend befahlen die Beamten Frau Chen, barfuß durch den Schnee zu laufen. Zellengenossen und andere Gefangene, die den Vorfall beobachtet hatten, erzählten, dass durch zwei Tage Folter ihre Beine verletzt waren und ihr kurzes schwarzes Haar sei mit Eiter und Blut verklebt gewesen. Sie kroch nach draußen, erbrach sich und brach zusammen. Sie erlangte nie wieder das Bewusstsein und starb am 21. Februar 2000.”

Im Laufe des Jahres 2000 veröffentlichte Ian Johnson vom Wall Street Journal eine bahnbrechende Artikelserie, in der er die Zunahme der brutalen Gewalt des chinesischen Regimes gegen Falun-Dafa-Praktizierende detailliert darstellte und aufzeigte, dass die Anweisungen für diese Kampagne direkt aus Peking kamen.

Für diese Falun-Dafa-Serie erhielt Johnson 2001 den Pulitzer-Preis, weil er darüber berichtete, dass Beamte in China den ausdrücklichen Befehl erhalten hatten, Falun-Dafa-Praktizierende zu foltern und zu verstümmeln, wenn sie ihren Glauben nicht aufgaben.

Ein Jahr nach Johnsons Artikelserie veröffentlichte auch die Washington Post einen Artikel, in dem detailliert beschrieben wurde, wie örtliche Beamte den ausdrücklichen Befehl erhalten hatten, Falun-Dafa-Praktizierende zu foltern und zu verstümmeln, wenn sie ihren Glauben nicht aufgaben.

Washington Post: Folter bricht Falun Gong

August, 2001

„Nach anderthalb Jahren Schwierigkeiten bei der Unterdrückung der Bewegung hat die Regierung in diesem Jahr zum ersten Mal die systematische Anwendung von Gewalt gegen die Gruppe sanktioniert, ein Netzwerk von Gehirnwäsche-Kursen eingerichtet und akribische Anstrengungen unternommen, um die Anhänger Nachbarschaft für Nachbarschaft und Arbeitsplatz für Arbeitsplatz auszumerzen.“

Der letzte Ausweg der Praktizierenden: der Platz des Himmlischen Friedens

Januar 2000 • Seit Monaten sind die staatlichen Medien voll mit erfundenen Berichten, die Falun Dafa verunglimpfen.

Falun-Dafa-Praktizierende werden von der Universität verwiesen und von ihren Arbeitsgebern entlassen. Ihre Häuser werden von der Polizei nach Belieben durchsucht, und jeder, der praktiziert, läuft Gefahr, jeden Moment von der Polizei abgeführt zu werden.

Viele wurden ohne Gerichtsverfahren in Zwangsarbeitslager geschickt.

Alle offiziellen Wege, sich an die Regierung zu wenden, sind blockiert.

Und so beginnen die Falun-Dafa-Praktizierenden, die keine andere Möglichkeit sehen, um sich an die Regierung zu wenden, auf dem Platz des Himmlischen Friedens öffentliche Aufrufe zu machen.

Zuerst gibt es dort nur wenige und gelegentliche Demonstrationen, aber bald strömen Praktizierende aus allen Teilen Chinas nach Peking, um auf dem Platz Transparente mit den Grundprinzipien von Falun Dafa – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – hochzuhalten und ihre Unschuld zu verkünden.

„Falun-Gong-Mitglieder sind ungewöhnliche Demonstranten“, bemerkte Reuters in seinem Bericht über chinesische Praktizierende, die bei den Behörden appellierten. „Am 29. Oktober eskalierte der zivile Ungehorsam jedoch, als sich Dutzende Praktizierende auf dem Platz in den Lotussitz setzten und stoisch schwiegen, während die Polizei sie trat, schlug und an den Haaren zu Kleinbussen zerrte.

„Wir hassen die Leute nicht, die uns geschlagen haben. Wir verstehen, dass man ihnen zu viele Lügen erzählt hat. Sie kennen die Wahrheit über uns nicht”, erklärte ein Praktizierender.

Obwohl überall auf dem Platz öffentliche Sicherheitskräfte, bewaffnete Polizisten und Zivilpolizisten präsent waren, kamen immer wieder Praktizierende und deckten in der Öffentlichkeit unermüdlich die Lügen der KPCh auf.

Am 4. Februar 2000, dem chinesischen Neujahrsfest, hatte eine Gruppe von Falun-Dafa-Praktizierenden kaum begonnen, auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu meditieren, als „die Polizei sofort über die Demonstranten herfiel und aus allen Ecken des Platzes auf sie zurannte.“ Sie traten, schlugen und zerrten sie an den Füßen, trieben sie in Transporter und verjagten sie“, berichtete AFP am 5. Februar 2000. „Die chinesische Polizei hat Hunderte und möglicherweise Tausende von Praktizierenden festgenommen“, heißt es in dem Bericht.

Die lähmenden Kosten der Tyrannei

Im Jahr 2001 enthüllte ein Bericht der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Kommunistischen Partei, dass sich die Kosten für die Verhaftung von Falun-Dafa-Praktizierenden allein auf dem Platz des Himmlischen Friedens auf bis zu 2,5 Millionen Yuan (etwa 320.000 Euro) pro Tag beliefen, was einer Summe von fast 910 Millionen Yuan (fast 116 Millionen Euro) pro Jahr entspricht.

Im ganzen Land, von den Städten bis zu den entlegenen ländlichen Gebieten, von der Polizei in den Polizeistationen und den Abteilungen für öffentliche Sicherheit bis zum Personal in allen Zweigstellen des Büros 610, beschäftigte Jiang Zemin mindestens einige Millionen Menschen mit der Verfolgung von Falun Dafa.

Allein die Lohnkosten dürften sich auf über 100 Milliarden Yuan pro Jahr belaufen.

Darüber hinaus gab Jiang enorme Summen für den Ausbau von Zwangsarbeitslagern, den Bau von Gehirnwäsche-Einrichtungen und Überwachungssystemen aus. Er setzte auch finanzielle Anreize, um immer mehr Menschen dazu zu bewegen, sich an der Verfolgung von Falun Dafa zu beteiligen. In vielen Gebieten betrug die Belohnung für die Verhaftung eines Falun-Dafa-Praktizierenden mehrere tausend und sogar zehntausend Yuan (das sind umgerechnet ab 130 Euro bis weit über 1.300 Euro).

Die Propaganda ist gescheitert. Die Meinung der Öffentlichkeit über Falun Gong hat sich nicht geändert

Nach fast 18 Monaten der wütenden Kampagne der KPCh hatte die chinesische Öffentlichkeit weiterhin ihre Verachtung für Jiangs Unterdrückung der Falun-Dafa-Praktizierenden zum Ausdruck gebracht. Und die Kampagne, die die öffentliche Meinung gegen Falun Dafa wenden sollte, schien zum Scheitern verurteilt zu sein.

Die Frustration der KPCh-Führung darüber, dass es ihr nicht gelungen war, Falun Dafa schnell und gründlich zu zerschlagen, zeigte sich in der Berichterstattung der Medien. Im Jahr 2001 war der Krieg gegen Falun Dafa entgegen früherer Erklärungen der chinesischen Regierung noch nicht gewonnen, und die „breiten Massen“ mussten von der „Entschlossenheit unseres Kampfes gegen Falun Gong“ überzeugt werden.

Und so heckten Jiang und seine Kumpane einen Plan aus…

Der „Selbstverbrennungs“-Schwindel wendet das Blatt

23. Januar 2001 – Es ist der chinesische Neujahrsabend und in der Tat der Vorabend des neuen Jahrtausends. Fünf Personen sollen sich auf dem Platz des Himmlischen Friedens angezündet haben. Innerhalb weniger Stunden überschwemmten die chinesischen Behörden die staatlichen Medien mit grausigen Fotos des Ereignisses und behaupteten, die Menschen, die sich selbst inBrand setzten, seien Falun-Gong-Anhänger.

Tage später enthüllte ein Artikel der Washington Post, dass mindestens zwei von ihnen nie als Falun-Gong-Praktizierende gesehen worden waren. Weitere Beweise, die in den folgenden Wochen aufgedeckt wurden, zeigten, dass der Vorfall inszeniert war.

In China jedoch, überschwemmten die staatlichen Medien [die Zuschauer] mit Sendungen, in denen die Lehre von Falun Dafa beschuldigt wurde, die Tragödie verursacht zu haben.  So wurde der Vorfall für die chinesischen Behörden zu einem wichtigen Instrument, um die Öffentlichkeit gegen Falun Dafa aufzubringen.

Innerhalb eines Monats begannen die Behörden, Hochglanzbroschüren mit Farbfotos der verkohlten Leichen herauszugeben und zu verbreiten und eine neue Welle von Propagandamaßnahmen durchzog Nachrichten, Fernsehprogramme, Schulen und Arbeitsplätze. Überall und zu jeder Zeit wurde man an das Ereignis erinnert.

Etwa acht Millionen Schüler im ganzen Land schlossen sich den Propaganda- und Aufklärungsaktivitäten an, indem sie Schaufenster, Plakate, Flugblätter und Videos nutzten, um Falun Gong zu verurteilen. In den Schulen wurden Anti-Falun-Gong-Kurse abgehalten, und 12 Millionen Jugendliche im ganzen Land sprachen sich Berichten zufolge schriftlich gegen Falun Gong aus.

Die endlose Propagandaberichterstattung über diesen „Selbstverbrennungs“-Vorfall verwandelte die breite Öffentlichkeit von Sympathisanten von Falun Gong in Menschen, die die Unterdrückung gleichgültig hinnahmen. Fälle von Hass gegen Falun Gong nahmen erheblich zu und Jiangs Regime nutzte die Gelegenheit, um die Verfolgung zu verschärfen.

Unvollständigen Statistiken zufolge wurden in den ersten achtzehn Monaten der Verfolgung 173 Praktizierende zu Tode verfolgt. Nach dem Vorfall der „Selbstverbrennung“ stieg die Zahl der Todesopfer in den folgenden 36 Monaten sprunghaft auf 869 an.