Rechtsmissbrauch Archives - Seite 4 von 4 - Falun Dafa Information Center

Drei Frauen aus der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei wurden zur Zielscheibe, weil sie eine Ortsansässige unterstützten, die wegen des Praktizierens von Falun Dafa strafrechtlich verfolgt wird. Die Frauen Liang Jun, Hong Yanrong und Yu Shuyun begleiteten Ni Guiyun am 26. Juni 2023 zur Polizeibehörde des Bezirks Beidaihe, um der Polizei einige Unterlagen zu übergeben, in denen die Polizei aufgefordert wurde, die Verfolgung von Ni wegen ihres Glaubens einzustellen. Kurz nach ihrem Besuch der Polizeibehörde begannen die Schikanen: Liang und Hong wurden am 14. Juli 2023 verhaftet und befinden sich bis heute in Untersuchungshaft. Yu entging der Verhaftung, weil sie nicht zu Hause war, als die Polizei kam. Insidern zufolge nahmen die Behörden die drei Frauen ins Visier, weil sie befürchteten, dass sich lokale Falun-Dafa-Praktizierende zusammenschließen könnten, um im Vorfeld des alljährlichen Beidaihe-Treffens (auch bekannt als Sommergipfel des kommunistischen Regimes, der Anfang August im Bezirk Beidaihe stattfindet), auf die Verfolgung aufmerksam zu machen. Es ist eine übliche Erscheinung, dass das Regime die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden vor großen politischen Treffen wie dem Sommergipfel oder zu Jahrestagen im Zusammenhang mit Falun Dafa intensiviert. 78-jährige Ni wegen ihres Glaubens angeklagt, Freunde bieten moralische Unterstützung an Ni, eine 78-jährige Einwohnerin des Bezirks Haigang, wurde am 9. September 2022 von Beamten der Polizeistation Caigezhuang verhaftet, als sie auf dem Caigezhuang-Markt im Bezirk Beidaihe mit anderen über Falun Dafa sprach. Die Polizei fand ihre Wohnanschrift heraus, nachdem sie ihren Senioren-Busausweis aus ihrer Tasche beschlagnahmt hatte. Anschließend wurde eine Razzia in ihrer Wohnung durchgeführt. Ihr Sohn zahlte eine Kaution von 1.000 Yuan (etwa 140 Euro) und bekam sie noch am selben Tag wieder frei. Die Beamten der Polizeistation Caigezhuang schikanierten Ni ab April 2023 mehrmals zu Hause. Zusammen mit dem Polizeirevier Haining Straße (das aus unbekannten Gründen in ihren Fall miteinbezogen wurde) legten sie ihren Fall der Staatsanwaltschaft des Bezirks Funing vor, die für die Bearbeitung von Falun-Dafa-Fällen zuständig ist. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen sie und legte ihren Fall am 31. Mai 2023 dem Bezirksgericht Funing vor. Ni hatte die beiden Polizeistationen mehrmals aufgesucht und sie aufgefordert, ihren Fall fallen zu lassen. Die Beamten hörten gar nicht zu und übergaben ihren Fall trotzdem der Staatsanwaltschaft. Nachdem Ni angeklagt worden war, suchte sie auch die Staatsanwaltschaft und das Gericht mehrmals auf, wurde aber jedes Mal abgewiesen, ohne dass ihr ein Treffen mit einem Staatsanwalt oder Richter gestattet wurde. Daraufhin beauftragte Ni einen Anwalt mit der Erstellung von Unterlagen, in denen die Rechtmäßigkeit des Praktizierens von Falun Dafa erklärt und die Rechtswidrigkeit der Anklage gegen sie aufgezeigt wird. Sie beabsichtigte, diese Unterlagen der Staatsanwaltschaft des Bezirks Funing, dem Bezirksgericht Funing und der Polizeibehörde des Bezirks Beidaihe (die für die Polizeistation Caigezhuang und die Polizeistation Haining Road zuständig ist) zu übergeben. Nis Freundinnen, die Frauen Liang, Hong und Yu, boten an, sie und ihren Anwalt zur Bezirkspolizeibehörde Beidaihe zu begleiten. Fast wäre Nis Anwalt zur Polizeiwache mitgenommen worden Die fünf begaben sich am 27. Juni 2023 zur Polizeibehörde. Die Empfangsdame rief den Leiter der Polizeibehörde an, der den Anwalt bat, die Unterlagen bei der Empfangsdame zu hinterlegen, damit er sie später abholen könne. Zu diesem Zeitpunkt kamen zwei junge Beamte vorbei, denen der Anwalt die Unterlagen übergab, damit sie einen Blick darauf werfen konnten. Einer der Beamten sah, dass es um Falun Dafa ging und sagte: „Sie wagen es, Falun Dafa zu erwähnen?“ Er rief sofort die Polizeistation in der Haining Straße an. Jiang Zixu und ein Beamter namens Yang von der Polizeistation Haining Straße trafen bald darauf auf der Bezirkspolizeibehörde ein. Sie forderten den Anwalt auf, sie zu begleiten. Der Anwalt sagte: „Ich habe kein Problem damit, zu Ihrer Polizeistation zu gehen, aber ich kann nicht mit Ihnen fahren.“ Nach langem Hin und Her rief Jiang seinen Polizeichef an. Der Polizeichef sagte, dass Nis Fall bereits dem Gericht vorgelegt worden sei und sie nichts mehr damit zu tun hätten. Er forderte den Anwalt auf, stattdessen mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht zu sprechen. So konnte der Anwalt vermeiden, auf die Polizeiwache gebracht zu werden. Schikanen nach Besuch auf Polizeirevier Um den 3. Juli herum klopfte jemand von Hongs Nachbarschaftskomitee an ihre Tür. Sie öffnete nicht, ging aber später hin, um nachzufragen, worum es ging. Sie sagten, der Leiter des Komitees wolle mit ihr sprechen. Der Leiter sei aber an diesem Tag nicht da. In den folgenden zwei Tagen klopften jeden Tag Leute an ihre Tür. Hong weigerte sich erneut, die Tür zu öffnen. Am Morgen des 11. Juli tauchten Beame der Polizeistation Xigang Straße aus Nis Nachbarschaft bei Hong auf und fragte sie, ob sie am 26. Juni bei der Bezirkspolizeibehörde Beidaihe gewesen sei. Sie bejahte dies und erklärte, dass die Polizei sich weigere, Nis Unterlagen anzunehmen. Stunden später rief der Beamte Lyu Tiejun vom Polizeirevier Hepingdajie in Yus Wohnviertel ihren Ehemann an. Er forderte Yu auf, am Nachmittag zur Polizeistation zu gehen, um etwas zu überprüfen. Wenn sie nicht käme, würde die Polizei sie zu Hause besuchen. Yu rief Lyu an, nachdem sie gegen Mittag nach Hause gekommen war. Er fragte sie nach ihrer Wohnadresse und ihrem Arbeitsplatz. Sie antwortete, sie könne es ihm nicht sagen und forderte ihn auf, Falun-Dafa-Praktizierende nicht zu verfolgen. Er drohte damit, die Sozialversicherungsleistungen ihres Mannes zu streichen. Yu warnte ihn, dass er ihre Menschenrechte und ihre persönliche Freiheit verletze. Er erwiderte, dass er das nicht tue. Lyu rief Yus Ehemann gegen 17 Uhr an und sagte, die Polizei sei auf dem Weg zu seinem Haus. Drei Beamte und ein Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees tauchten wenig später auf. Sie sahen sich in der Wohnung um und gingen, ohne etwas zu sagen. Verhaftung noch am selben Tag Liang wurde am 14. Juli 2023 kurz nach 8 Uhr morgens verhaftet, als sie auf einem lokalen Fest im Bezirk Funing mit Leuten über Falun Dafa sprach. Gegen Mittag führte die Polizei dann eine Razzia in ihrer Wohnung durch. Gong Junmei, eine weitere Praktizierende aus der Gegend, besuchte Liang gegen 13.00 Uhr an diesem Tag. Die Polizei war immer noch vor Ort und nahm Gong ebenfalls fest. Sie wurde später aus gesundheitlichen Gründen freigelassen. Bei Hong wurde eine Hausdurchsuchung durchgeführt und sie wurde gegen 13.00 Uhr verhaftet. Fünf Stunden später wurde auch Yus Wohnung durchsucht. Sie war zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend, und ihr Ehemann weigerte sich, zu sagen, wohin sie gegangen war. Insidern zufolge wurden Liang, Hong und Yu nur deshalb ins Visier genommen, weil sie Ni zum Polizeirevier des Bezirks Beidaihe begleiteten, das die Angelegenheit seiner Aufsichtsbehörde, dem Polizeirevier der Stadt Qinhuangdao, meldete. Die städtische Polizeibehörde ordnete daraufhin die Verhaftung der drei Praktizierenden an. Gong wurde verhaftet, weil sie zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort war. Liang und Hong befinden sich zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts weiterhin in Haft. Ni muss sich vor Gericht verantworten Da ihre Freundinnen verhaftet wurden, war Ni nicht in der Lage, ihre Unterlagen bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Funing und dem Bezirksgericht Funing einzureichen. Das Gericht teilte ihr am 25. Juli mit, dass sie drei Tage später vor Gericht stehen würde. Nach dem Gesetz hätte das Gericht auch ihren Anwalt über die Anhörung informieren müssen, doch wurde er nie davon in Kenntnis gesetzt. Es ist unklar, ob die Anhörung wie geplant am 28. Juli stattfand. 1 Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden. Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org